Untersuchungshaft Berlin
Ihr Ehemann, Freund oder Bruder ist in Berlin festgenommen worden. Er befindet sich nun in Untersuchungshaft in der JVA Moabit. Eine solche Festnahme und die folgende Untersuchungshaft in der JVA Moabit in Berlin ist für den Inhaftierten selbst und für seine Angehörigen ein schreckliches Ereignis. Was sollen Sie nun tun, wie können Sie Ihrem Angehörigen in der Untersuchungshaft in der JVA Moabit helfen?
Die schnellste und effektivste Hilfe für den festgenommenen oder bereits in Untersuchungshaft befindlichen Angehörigen ist es, ihm so schnell wie möglich einen erfahrenen und engagierten Strafverteidiger Berlin zu besorgen, der ihm gleich in den ersten Stunden zur Seite steht und alles tut, um ihn so schnell wie möglich wieder aus der Untersuchungshaft in Freiheit zu bekommen.
Rechtsanwalt Dr. Toralf Nöding ist in Berlin ausschließlich auf dem Gebiet des Strafrechts tätig. Er verteidigt dabei besonders oft Mandanten, die sich in Untersuchungshaft in der JVA Moabit in Berlin befinden. Auf den folgenden Seiten hat er eine Vielzahl von Informationen und Hinweise für Angehörige von Untersuchungshaftgefangenen der JVA Moabit in Berlin zusammengestellt. Diese Informationen können nicht die Beauftragung eines auf Strafrecht spezialisierten Rechtsanwalts ersetzen. Wer sich in Untersuchungshaft befindet, benötigt dringend einen engagierten und kompetenten Strafverteidiger!
Kann ich meinen Freund oder Angehörigen in der Untersuchungshaft in der JVA Moabit in Berlin besuchen?
Selbstverständlich. Jeder Untersuchungshaftgefangene hat das Recht, alle zwei Wochen für die Dauer von 30 Minuten Besuch zu empfangen. Der Besuch findet in den Räumen der JVA Moabit in Berlin statt. Realistischer Weise lässt sich ein erster Besuch ca. fünf bis sieben Werktage nach der Verhaftung Ihres Angehörigen erreichen. Sie benötigen hierfür einen sog. Sprechschein („Sprecher“). Diesen Sprechschein bekommen Sie aber erst, wenn für die Strafsache Ihres Angehörigen ein Aktenzeichen vergeben ist. Die Vergabe des Aktenzeichens dauert aber meistens einige Tage. Wenn Sie einen Strafverteidiger beauftragt haben, ist dieser Ihnen sicher bei der Beschaffung des Sprechscheins behilflich.
Muss ich mich für einen Besuch in der JVA Moabit anmelden?
Ja. Sie benötigen einen Sprechschein (siehe dazu die vorangehende Frage) und müssen bei der JVA Moabit in Berlin eine Besuchszeit vereinbaren. Der erste Besuch muss telefonisch unter folgender Nummer angemeldet werden: 030 – 9014 5535. Diese Nummer ist montags bis donnerstags in der Zeit von 9 und 17 Uhr und freitags zwischen 9 und 13 Uhr erreichbar. Sie müssen allerdings etwas Geduld haben, der Anschluss ist oft belegt oder zeitweise geht niemand ans Telefon. Alle nachfolgenden Besuchstermine vereinbaren Sie am besten beim Verlassen des Besucherzentrums nach dem jeweils letzten Besuch.
Wie bekomme ich einen Sprechschein für einen Besuch in der JVA Moabit in Berlin?
Sie müssen einen solchen Sprechschein bei der Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft beantragen, die für die Strafsache Ihres Angehörigen zuständig ist. Welche Geschäftsstelle zuständig ist, ergibt sich aus dem staatsanwaltschaftlichen Aktenzeichen. Wenn Sie das Aktenzeichen in Erfahrung gebracht haben, begeben Sie sich zum Amtsgericht Tiergarten und fragen dort an der Pforte nach der zuständigen Geschäftsstelle. Auf der Geschäftsstelle sagen Sie dann, dass Sie für Ihren Angehörigen einen Sprechschein wollen. Sie müssen sich dann ausweisen, vergessen Sie also nicht, ein gültiges Identifikationsdokument mitzubringen. Die Mitarbeiterin der Geschäftsstelle wird dann für Sie einen Sprechschein ausfüllen und ihn einem zuständigen Staatsanwalt zur Unterschrift vorlegen. Wenn gerade kein Staatsanwalt erreichbar ist, müssen Sie warten. Sie sollten deshalb immer ein bis zwei Stunden einplanen, wenn Sie einen Sprechschein im Gericht beantragen wollen.
Zu welchen Zeiten kann ich meinen Freund oder Angehörigen in der JVA Moabit in Berlin besuchen?
Besuchszeiten sind montags bis mittwochs in der Zeit zwischen 9:45 und 18 Uhr sowie donnerstags in der Zeit zwischen 11:45 und 18:45. Freitags, samstags und an Sonn- und Feiertagen sind in der JVA Moabit in Berlin keine Besuche möglich. Seien Sie unbedingt pünktlich, denn bei Verspätungen kann der vereinbarte Besuchstermin verfallen und sie müssen zwei Wochen bis zum nächsten möglichen Besuch warten.
Wie viele Personen dürfen gleichzeitig einen Inhaftierten in der JVA Moabit besuchen?
Jeder Untersuchungshaftgefangene darf gleichzeitig von drei Personen Besuch empfangen. Jeder Besucher benötigt einen eigenen Sprechschein. Kinder unter 14 Jahre benötigen dagegen keinen Sprechschein.
Werden die Besuche in der JVA Moabit überwacht?
Das hängt davon ab, ob der zuständige Staatsanwalt/Richter die „inhaltliche Gesprächsüberwachung“ angeordnet hat. Bei den meisten Fällen, in denen die Ermittlungen der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft noch nicht abgeschlossen sind, wird das der Fall sein. In diesen Fällen sitzt dann ein Beamter der JVA Moabit beim Besuchstermin dabei und hört Ihrem Gespräch mit Ihrem Angehörigen zu. Sie sollten in Ihrem eigenen Interesse und in dem Interesse Ihres Angehörigen dann nicht versuchen, sich über die ihm vorgeworfene Straftat zu unterhalten. Man könnte dies als einen Versuch der „Verdunklung“, also der Beeinflussung der laufenden Ermittlungen interpretieren und ihnen danach verbieten, Ihren Angehörigen wieder zu besuchen. Außerdem können die Beamten der JVA Moabit in der Hauptverhandlung als (Belastungs-)Zeugen vernommen werden.
Darf ich mich beim Besuch in der JVA Moabit in einer Fremdsprache mit dem Inhaftierten unterhalten?
Wenn die „inhaltliche Gesprächsüberwachung“ angeordnet wurde (dazu die vorherige Frage), dürfen Sie sich nicht in einer Fremdsprache unterhalten. Sonst können die zur Gesprächsüberwachung eingesetzten Beamten der JVA Moabit der Unterhaltung zwischen Ihnen und Ihrem Angehörigen nicht folgen. In diesen Fällen müssen Sie zum Besuch mit einem Dolmetscher erscheinen, der Ihre Unterhaltung in die Deutsche Sprache übersetzt.
Darf ich bei einem Besuch in der JVA Moabit Geld oder Sachen übergeben
Nein, das ist nicht erlaubt. Sie haben aber die Möglichkeit, an im Besuchsbereich aufgestellten Automaten Süßigkeiten und Zigaretten zu erwerben und diese dann an Ihren Angehörigen aushändigen lassen. Dabei dürfen pro Besuch maximal Waren im Wert von € 13,00 für den Angehörigen erworben werden. Die Automaten akzeptieren nur Hartgeld – bringen Sie also genügend Münzen zum Besuch mit.
Wie kann ich meinem Angehörigen in der JVA Moabit in Berlin Wäsche oder Sachen zukommen lassen?
Sie können einmal pro Woche, maximal dreimal pro Monat für Ihren Angehörigen Kleidung und Wäsche in der JVA Moabit abgeben. Hierfür gibt es eine spezielle Wäscheannahmestelle. Diese befindet sich an der Pforte VII der JVA Moabit (Rathenower Straße 81). Die Wäscheabgabestelle hat folgende Öffnungszeiten: dienstags und mittwochs 9:15 Uhr bis 16:15 Uhr, dabei jeden zweiten Dienstag im Monat nur von 11:15 bis 16:15, donnerstags 11:15 bis 18:15. Sie erreichen die Wäscheabgabestelle telefonisch unter 030 – 9014 5517. Schmutzige Wäsche darf Ihnen Ihr Angehöriger bei Ihren Besuchen herausgeben. Achtung: Sie dürfen nur Wäsche und Kleidungsstücke abgeben. Briefe oder sonstige Gegenstände dürfen nicht abgegeben werden. Die Wäschepakete werden durchsucht. Findet man nicht zugelassene Gegenstände oder Schriftstücke, so wird gegen Sie ein Hausverbot verhängt.
Kann ich für meinen Angehörigen in der JVA Moabit Geld einzahlen?
Ja. Jeder Untersuchungshaftgefangene hat ein sog. Hauskonto. Auf dieses können Sie Geld überweisen. Die Kontoverbindung lautet:
Zahlstelle der JVA Moabit
Konto-Nr. 7277-101
BLZ: 10010010 (Postbank Berlin)
Auf diesem Weg überwiesenes Geld benötigt im Regelfall ein paar Tage, ehe es auf dem Hauskonto Ihres Angehörigen angekommen ist. Wenn es schneller gehen soll, können aber auch den Verteidiger Ihres Angehörigen bitten, diesem bei einem Besuch in der JVA Moabit das Geld bar auf der Zahlstelle einzuzahlen. Dann steht es Ihrem Angehörigen sofort zur Verfügung.
Kann mein Angehöriger in der JVA Moabit in Berlin einkaufen?
Ja. Mit dem Geld von seinem Hauskonto kann Ihr Angehöriger Sachen des täglichen Bedarfs (Nahrungsmittel, Kosmetika, Zigaretten) einkaufen. Einkaufstag ist derzeit Donnerstag, zu diesem Wochentag muss er also genügend Geld auf seinem Hauskonto haben.
Kann ich mit meinem in der JVA Moabit inhaftierten Angehörigen telefonieren?
In den meisten Fällen ist dies nicht möglich. Ein engagierter Verteidiger wird zwar versuchen, für Sie eine entsprechende Telefongenehmigung zu beantragen. Meist wird diese jedoch mit Hinweis auf die „eingeschränkten organisatorischen Möglichkeiten“ der JVA Moabit abgelehnt. In bestimmten Fällen erlauben die zuständigen Sozialarbeiter der Haftanstalt dennoch (ohne entsprechende richterliche Genehmigung) hin und wieder einen kurzen Anruf
Kann ich meinem Angehörigen Briefe in die JVA Moabit in Berlin schreiben?
Selbstverständlich. Allerdings wird der Briefwechsel von Untersuchungshaftgefangenen überwacht. Das bedeutet, der zuständige Richter oder Staatsanwalt liest – mehr oder weniger gründlich – Ihre Briefe und die Ihres Angehörigen. Deshalb sollten Sie sich in Ihren Briefen auf gar keinen Fall über die Ihrem Angehörigen vorgeworfene Straftat austauschen. Aufgrund der Postkontrolle dauert es teilweise bis zu zwei Wochen, bis ein Brief Sie bzw. Ihren Angehörigen erreicht.